Allgemeine Geschäftsbedingungen (LEDsSHINE GmbH)
Stand Mai 2009
1. Anwendungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen der LEDsSHINE GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer gültigen Fassung entsprechend der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt die LEDsSHINE GmbH nicht an.
2. Vertragsschluss
Angebote jeglicher Art sind stets freibleibend und unverbindlich. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Bestellung durch Lieferung der Ware akzeptiert wird. Die Bestellung des Kunden kann telefonisch, schriftlich oder auf elektronischem Weg (z.B. per E-Mail) erfolgen. Die Bestellung stellt ein Angebot an LEDsSHINE GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Erfolgt die Bestellung auf elektronischem Weg erfolgen zunächst eine Bestellungsbestätigung, sowie eine ordentliche Rechnung über die Kaufsumme. Der Vertragsschluss kommt erst zustande, wenn die LEDsSHINE GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Ronald Lautenschläger, bei natürlichen und juristischen Personen den Geldeingang auf dem Konto der LEDsSHINE GmbH ersehen kann. Fast zeitgleich verlässt das bestellte Produkt an den Kunden das Haus. Der Versand wird schriftlich oder per E-Mail bestätigt.
3. Rückgaberecht des Kunden
Belehrung: Der Kunde kann die erhaltene Ware nicht ohne Angaben von Gründen innerhalb von einer Woche (5 Werktagen) durch die Rücksendung der Waren zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B: per Brief, Fax oder E-Mail, erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Unfreie oder nicht ausreichend frankierte Pakete können nicht angenommen werden.
Die Rücksendung erfolgt grundsätzlich auf Kosten und Gefahr LEDsSHINE GmbH. Bei nicht sach- bzw. fachgerechter Verpackung geht die Rücksendung zu Lasten des Kunden. Es werden keine paketversandfähigen Sachen prinzipiell beim Kunden abgeholt. Ebenfalls hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
LEDsSHINE GmbH, Fichtenstr. 12, 82223 Eichenau
Rückgabefolgen: Im Falle eines wirksamen Ausübung des Rückgaberechts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt,was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Rücksendung oder Absendung seines Rücknahmeverlangens erfüllen.
4. Lieferservice| Lieferfähigkeit | Lieferzeit Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Schadenersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. § 309 Nr. 7a BGB bleibt unberührt. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet. Soweit nicht anders vereinbart, liefern wir - Bestand vorausgesetzt - innerhalb einer Woche nach Erhalt der Bestellung. Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass wir darauf gesondert hinweisen, wenn und soweit der Käufer die Zahlungsart Vorkasse gewählt hat, aber keine Zahlung leistet.
5. Vereinbarung über die Beschaffenheit Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
6. Preise Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19%). Der Kunde hat daneben die Versand- und Nachnahmekosten gemäß den nachfolgenden Bestimmungen zu tragen.
7. Zahlungsbedingungen Bestellungen werden für natürliche Personen per Nachnahme, Vorauskasse, bzw. Online Überweisung verschickt, für juristische Personen..... Im Falle der Vorauskasse ist die Zahlung ohne Abzug von Skonto innerhalb von 5 Werktagen nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Maßgeblich ist der Geldeingang bei der LEDsSHINE GmbH. Bei juristischen Personen wird nach Abgabe einer Ustd.-Identifikationsnummer die georderte Ware auch auf Rechnung (bei der erforderlichen Bonität) verschickt. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Ihnen die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen.?Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Vorkasse oder Nachnahme bei Lieferung durchzuführen.
8. Versand und Versandkosten (Stand Juni 2009) Die bestellten Waren werden mit einem Paketdienst oder einer Spedition innerhalb von Deutschland ausgeliefert. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Adresse.
Expresslieferungen erfolgen zu gesonderten Bedingungen, die im Einzelnen ermittelt werden müssen.
9. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der LEDsSHINE GmbH, Geschäftsführer Ronald Lautenschläger.
10. Gewährleistung und Haftung Sollte die Kaufsache mangelhaft sein, geltend die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. LEDsSHINE GmbH haftet jedoch nicht für Schäden, die nicht an der vertraglichen Warte selbst entstanden sind, wie z.B. entgangener Gewinn des Bestellers. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die LEDsSHINE GmbH bzw. deren Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben oder ein Personenschaden eingetreten ist oder wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalspflicht) beschränkt sich die Ersatzpflicht der LEDsSHINE GmbH für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden.
11. Datenschutz Informationen sowie personenbezogene Daten der Kunden werden vertraulich behandelt und nur soweit abgespeichert, verarbeitet, genutzt und an Dritte weitergegeben, wie dies im Rahmen der Auftragsabwicklung und Pflege der Kundenbeziehungen erforderlich ist. Der Kunde kann der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung seiner Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an LEDsSHINE GmbH widersprechen bzw. seine Einwilligung widerrufen.
12. Rechtswahl / Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Eichenau bei München.
13. Ausdruck der AGB: Die AGB der LEDsSHINE GmbH unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Der Kunde darf sie jedoch zu privaten Zwecken kopieren und/oder ausdrucken.